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China will ein nationales Berufungsgericht für Fragen des Urheberrechts schaffen

  ·   2016-12-19  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Urheberrecht;Eigentum
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 Laut einem hochrangigen chinesischen Richter erwägt das Oberste Volksgericht, ein nationales Berufungsgericht zu schaffen, das sich auf die Rechte an geistigem Eigentum spezialisiert. 

Tao Kaiyuan, Vizepräsidentin des Obersten Volksgerichts, äußerte sich während einer Konferenz in Beijing zu diesem Thema. "Wir sollten die Einrichtung eines nationalen Berufungsgerichts für Streitfragen im Urheberrecht zu einer nationalen Strategie machen." 

Das Volksgericht werde nach Beratungen einen detaillierten Plan präsentieren. Eine führende Gruppe bestehend aus leitenden Richtern werde die Justizreform für Urheberrechtsfälle in der Region Beijing-Tianjin-Hebei koordinieren, sagte Tao weiter. 

Im Jahr 2014 kamen 133.863 Urheberrechtsstreitfälle vor Gericht, wie es in einem offiziellen Weißpapier heißt. Dies sind 19,5 Prozent mehr als im Vorjahr. 

Auf Urheberrecht spezialisierte Gerichte wurden 2014 in Beijing, Guangzhou und Shanghai gegründet. Das hat zu einer signifikanten Verbesserung der Lage geführt. Laut Tao hätten die drei Gerichte in den vergangenen zwei Jahren mehr als 30.000 Fälle behandelt. 

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